Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für alternative Ortswahl beim Mobilfunkmast (Gegen jetzigen Standort)

Bockhorn (Bayern)

Fragestellung:
„Befürworten Sie, dass der Beschluss des Gemeinderats Bockhorn vom 25. Februar über den Standortvorschlag für eine dauerhafte Funkfeststation der Telekom im Gewerbegebiet Mauggen auf dem Grundstück vom Wasserzweckverband Erding Ost aufgehoben wird?“
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte (Mobilfunk)
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Unterschriften gültig
492
Unterschriften insgesamt:
524
Datum des Bürgerentscheids:
26.09.2021
Gültige Stimmen:
2132
Abstimmende:
2149
Stimmberechtigte:
3282
Beteiligung:
65,48 %
Quorum:
657
Ja-Stimmen:
647 (30,35 %)
Nein-Stimmen:
1485 (69,65 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2020
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2020
Einreichung der Unterschriften:
30.11.2020
Zulässigkeit:
01.07.2021
Beschluss zum Bürgerentscheid:
25.02.2021
Bürgerentscheid:
26.09.2021
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ID:
11345
Erstellungsdatum:
18.10.2021
Änderungsdatum:
23.08.2021

 

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