Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Bau eines Discounters

Höchstädt a.d.Donau, St (Bayern)

Fragestellung:
"Sind Sie dafür, dass ein Lebensmittelmarkt mit einer Verkaufsfläche von circa 800 Quadratmetern unter Erteilung der notwendigen bebauungsplanrechtlichen Befreiungen angesiedelt wird?"
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Unterschriften gültig
237
Unterschriften insgesamt:
242
Datum des Bürgerentscheids:
26.09.2021
Gültige Stimmen:
751
Abstimmende:
757
Ja-Stimmen:
383 (51,00 %)
Nein-Stimmen:
368 (49,00 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2021
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2020
Einreichung der Unterschriften:
06.08.2021
Zulässigkeit:
31.07.2021
Beschluss zum Bürgerentscheid:
08.06.2021
Bürgerentscheid:
26.09.2021
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ID:
11349
Erstellungsdatum:
15.10.2021
Änderungsdatum:
24.08.2021

 

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