Positiv wertet der Thüringer Landesverband des Vereins Mehr Demokratie, dass
sich die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Benshausen (Kreis Schmalkalden-Meiningen) am kommenden Sonntag (23.1.) in einer Bürgerbefragung dazu äußern können, wo ihre Gemeinde zukünftig angeschlossen sein soll. Die Kommunalordnung schreibt lediglich vor, die Bürger vor Gebietsänderungen zu hören, legt aber nicht fest, wie dies zu erfolgen habe.

"Der Gemeinderat absolviert mit der Befragung nicht nur das vorgeschriebene
Pflichtprogramm, sondern eine bürgerfreundliche Kür", lobt Ralf-Uwe Beck,
Sprecher von Mehr Demokratie in Thüringen. Zudem habe sich der Gemeinderat
festgelegt, das Votum der Bürger zu achten und bereits am kommenden Dienstag (25.1.) förmlich zu beschließen. Auch soll das Ergebnis der Befragung noch am Sonntagabend öffentlich ausgezählt werden. "Mit der Bürgerbefragung gibt der Gemeinderat ein gutes Beispiel für mehr gelebte Demokratie", so Beck.

Vor dem Hintergrund der Bürgerbefragung erneuert Mehr Demokratie die
Forderung, die Thüringer Kommunalordnung zu ändern und das sogenannte
Ratsbegehren zu ermöglichen. Danach könnten Gemeinderäte per Beschluss einen Bürgerentscheid ansetzen und die Bürger direkt verbindlich selbst
entscheiden lassen. Dann müsse das in einer Befragung eingeholte Votum der
Bürgerschaft nicht erst noch vom Gemeinderat beschlossen werden. Im
Nachbarland Bayern würden immerhin 25 Prozent aller Bürgerbegehren von den
Gemeinderäten initiiert. "Das Beispiel Benshausen zeigt, dass Gemeinderäte
auch in Thüringen den Bedarf sehen, die Bürger direkt über wichtige Fragen
entscheiden zu lassen. Der Landtag sollte den Gemeinderäten mit einer
Änderung der Kommunalordnung entgegenkommen", so Beck.

Die rund 2.100 Stimmberechtigten der Gemeinde Benshausen mit ihrem Ortsteil
Ebertshausen haben am kommenden Sonntag von 9 bis 18 Uhr in zwei von der
Gemeinde eingerichteten Räumen die Möglichkeit, an der Befragung
teilzunehmen. Dabei können sie deutlich machen, ob die Gemeinde zukünftig
zur Stadt Suhl, zu Zella-Mehlis, zur Verwaltungsgemeinschaft Dolmar oder zur
Verwaltungsgemeinschaft Haselgrund/Viernau gehören soll.


Bei Rückfragen: Ralf-Uwe Beck, 0172-7962982