26 Initiativen hat der Verein Mehr Demokratie in Thüringen im ersten Jahr seit Bestehen seines Büros beraten. Das Beratungsbüro war am 11. August 2010 in der Erfurter Innenstadt eröffnet worden. Dort erhalten Bürger Informationen und Beratung zu direktdemokratischen Instrumenten auf Landes- und Gemeindeebene. Außerdem werden Bürgerbegehren und Einwohneranträge erfasst und ausgewertet.
Seit August 2010 sind in Thüringen 20 Bürgerbegehren beantragt worden, aktuell laufen sechs Verfahren. Fünf Begehren wurden vor dem Start der Unterschriftensammlung zurückgezogen. Sechs Bürgerbegehren scheiterten, vier aus formalen Gründen und zwei, weil sie die notwendige Anzahl an Unterschriften nicht erreichten. Zu verzeichnen sind auch drei Bürgerentscheide, mindestens drei weitere stehen im Jahr 2011 noch an: In Tambach-Dietharz (Kreis Gotha), Stadtilm (Ilm-Kreis) und in Ifta (Wartburgkreis) sind im Herbst Abstimmungen geplant.
Für das erste Bürgerbegehren auf Landkreisebene werden zur Zeit noch Unterschriften gesammelt: Im Ilm-Kreis setzt sich eine Initiative für den Erhalt der Grundschule in Stützerbach ein. Als erste Thüringer Großstadt hat Gera ein Bürgerbegehren nach den seit 2009 geltenden Regeln erlebt. Dort endete die Sammlungsfrist für den Erhalt von Hortplätzen in Kindertagesstätten am 30. Juli.
Vier Einwohneranträge wurden seit August 2010 in Thüringen auf den Weg gebracht. Drei davon wurden im Stadtrat behandelt und abgelehnt, bei einem Antrag Ronneburg steht die Entscheidung des Stadtrates noch aus.
"Mit unserem Volksbegehren im Jahr 2008 konnten wir die Hürden für Bürgerbegehren deutlich senken. Dennoch gibt es Stolpersteine auf dem Weg zu einem Bürgerentscheid. Eine unabhängige Beratung tut not", betonte Ralf-Uwe Beck, Landesvorstands-Sprecher von Mehr Demokratie in Thüringen. Die Bürgerbegehrens-Beratung soll helfen, unnötige Fehler zu vermeiden. Zugleich werden die Verfahren analysiert. "Anfang 2011 wollen wir erstmals einen Bürgerbegehrens-Bericht veröffentlichten und auch eine Liste mit Reformvorschlägen präsentieren", kündigte Beck an. Der Koalitionsvertrag der schwarz-roten Landesregierung sehe vor, Schwachstellen bei den Regeln für die Bürgerbegehren und Bürgerentscheide abzubauen. Dies stehe noch aus.
Die Mehr Demokratie-Geschäftsstelle befinden sich in der Trommsdorffstr. 5, nahe des Erfurter Angers. Telefonisch ist das Beratungs-Büro unter 0361-5550345 zu erreichen sowie per E-Mail unter <link>thueringen@mehr-demokratie.de.
Weitere Informationen sowie die kostenlose Broschüre zu den aktuellen Regeln für Bürgerbegehen, Bürgerentscheid und Einwohnerantrag gibt es <link internal-link internal link in current>hier.
Bei Rückfragen: Karolin Schulz, 0178-2015627
