Erstes Bürgerbegehren auf Landkreisebene in Thüringen erfolgreich

Eltern erreichen Erhalt der Kneipp-Schule in Stützerbach (Ilm-Kreis)

Das erste Thüringer Bürgerbegehren auf Landkeisebene endete heute mit einem Erfolg für die Initiatoren. Der Kreistag des Ilm-Kreises nahm in seiner Sitzung am Mittwochnachmittag (4.1.) die Verlegung der „Grundschule am Rennsteig“ von Stützerbach nach Schmiedefeld (Ilm-Kreis) zurück. Die Initatoren des Bürgerbegehrens „Lasst die Schule im Dorf“ hatten am 9. November mehr als 18.000 Unterschriften für ihr Anliegen übergeben. Rund 6.700 gültige Unterschriften wären für ein erfolgreiches Bürgerbegehren notwendig gewesen.

„Das Einlenken des Kreistages zeigt, welche Kraft die direkte Demokratie entfalten kann“, freut sich Ralf-Uwe Beck, Sprecher des Landesvorstands von Mehr Demokratie Thüringen. Bürgerbegehren auf Kreisebene sind erst seit Mai 2009 möglich. Die Reform wurde durch das Volksbegehren für Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen erreicht. „Wir wollten Bürgerbegehren in Landkreisen ermöglichen, um Themen wie die Schulnetzplanung für Bürgerbegehren zu öffnen“, so Beck. „Es freut uns, dass das Instrument gebraucht und genutzt wird.“ Bürgerbegehren auf Landkreisebene sind inzwischen in allen Bundesländern eingeführt, außer in Hessen und Baden-Württemberg. In Bayern, wo deutschlandweit die meisten Bürgerbegehren zu verzeichnen sind, wird etwa jedes 30. Bürgerbegehren in einem Landkreis gestartet.

Nach Paragraf 96 der Thüringer Kommunalordnung sind sieben Prozent der Stimmberechtigten im Landkreis nötig, damit ein Bürgerbegehren erfolgreich ist. Zwischen 1. Juli und 31. Oktober unterschrieben im Ilm-Kreis 19 Prozent der Bürgerinnen und Bürger das Begehren

Hintergrund
In der vom Kreistag des Ilm-Kreises beschlossenen Schulnetzplanung für das Schuljahr 2011/2012 war festgelegt, dass die Staatliche Grundschule Stützerbach „Grundschule am Rennsteig“ zum Schuljahres-Beginn an den Standort der Regelschule in Schmiedefeld verlegt wird. Gegen diesen Beschluss hatte die Elterninitiative am 16. Mai 2011 ein Bürgerbegehren beantragt. Die Initatoren befürchteten vor allem, dass die Grundschule Stützerbach durch die Verlegung ihre Zertifizierung als „Kneipp-Schule“ verliert.

 

Bei Rückfragen: Ralf-Uwe Beck, 0172-7962982


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Ralf-Uwe Beck
Vorstandssprecher
Mehr Demokratie in Thüringen
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