Habeck kneift! Ricarda meldet sich krank

Kein einziges Mitglied des Bundesvorstands von Bündnis 90 die Grünen hatte den Mut vor ihre Mitglieder und ihrem langjährigen Weggefährten Mehr Demokratie e.V. zu erscheinen. Bei regionalen Parteiveranstaltungen lässt sich Robert Habeck gerne per Videostream dazuschalten, doch diesmal blieb der Bildschirm dunkel.
Der grüne Europaabgeordnete Daniel Freund hatte zum Webinar eingeladen.
Thema: „Nach dem Brexit: Verabschieden sich die Grünen von direkter Demokratie?“

 

Hintergrund: Im neuen Grundsatzprogrammentwurf der Grünen hat der Bundesvorstand die Forderung nach bundesweiten Volksabstimmungen gestrichen, sie ist seit 40 Jahren fester Bestandteil grüner Identität. Warum? Diese Frage bleibt an diesem Abend unbeantwortet. Annalena Baerbock und Robert Habeck haben diese Chance nicht genutzt. Die angekündigte Ricarda Lang lies sich wegen einer Erkrankung entschuldigen. Die Öffentlichkeit wird eine Antwort verlangen. Das Vorstandssprecherteam von Mehr Demokratie e.V. war fassungslos. Claudine Nierth berichtete kopfschüttelnd von mehreren Volksbegehren, die sie in Schleswig-Holstein zusammen mit Robert Habeck auf den Weg gebracht hat, Ralf-Uwe-Beck erinnerte sichtlich erregt an einen wesentlichen Teil von „Bündnis 90 Die Grünen“, nämlich an „Bündnis 90“, die Demokratiebewegung aus der DDR, die Volksabstimmungen ins Zentrum ihrer Politik gestellt hat. Ganz ruhig blieb Lukas Beckmann, Mitgründer der Grünen und von Mehr Demokratie e.V. Er sagte, die Entscheidung des Bundesvorstandes, die bundesweite Volksabstimmung aus dem Grundsatzprogramm zu streichen sei kein Versehen gewesen, sondern eine ganz bewusste Entscheidung nach kontroverser Debatte und ergänzte: „Der bundesweite Volksentscheid braucht die Grünen nicht, aber die Grünen...“. Gegen Ende des Webinars blendete der Moderator am Bildschirm die Bitte um eine Frage gegen Volksabstimmungen ein, doch von den ca. 170 Teilnehmenden kam keine einzige Position gegen Direkte Demokratie. Es wurde die Vermutung geäußert, der Bundesvorstand von Bündnis 90 die grünen habe den Kontakt zur Bewegung verloren und sei elitär.

 

Franz Botens
Vorstandssprecher
Mehr Demokratie e.V. Rheinland-Pfalz
https://rlp.mehr-demokratie.de/
015730620633
franz.botens@mehr-demokratie.de

Ansprechpartner für Redaktionen

Ralf-Uwe Beck
Vorstandssprecher
Mehr Demokratie in Thüringen
0172-7962982

Sie wollen auch unsere Pressemitteilungen erhalten?

Dann senden Sie eine E-Mail an thueringenkein spam@mehr-demokratie.de,
Betreff: Presseabo.

Weitere Informationen

Argumente, Übersichten und Hintergründe zu Volksentscheiden in Gemeinden, Ländern, Bund und International finden Sie in unserem Bereich Wissen.