Knapp eine Woche vor der Bundestagswahl hat der Verein Mehr Demokratie deutschlandweit mehr als eine Million Flugblätter mit Stellungnahmen der Bundestags-Direktkandidaten zu bundesweiten Volksabstimmungen verteilt. In Thüringen konzentriert sich die Verteilaktion der Kampagne "Volksentscheid ins Grundgesetz" auf die Wahlkreise Erfurt – Weimar – Weimarer Land (193) und Eisenach – Wartburgkreis – Unstrut-Hainich-Kreis (190).
Mehr Demokratie hat insgesamt 1.499 Direktkandidaten der fünf im Bundestag vertretenen Parteien aus allen 299 Wahlkreisen der Bundesrepublik befragt. Zu jedem Wahlkreis ist ein Flugblatt mit den Politiker-Aussagen erstellt worden, das auf der Internetseite www.volksentscheid.de heruntergeladen und verteilt werden kann. Das Volksabstimmungs-Bündnis, dem unter anderem Ver.di, Attac, Nabu, BUND und Sozialverband Deutschland angehören, will damit eine Entscheidungshilfe für die Wähler zur Bundestagswahl am 27. September geben.
1.044 der befragten Direktkandidaten, das sind 70 Prozent, haben sich mit einer persönlichen Aussage für die Einführung direkter Demokratie auf Bundesebene ausgesprochen. In Thüringen befürworten alle Direktkandidaten von SPD, LINKE, Bündnis 90/Grüne und FDP in den neun Wahlkreisen die direkte Demokratie auf Bundesebene.
Von den neun Direktkandidaten der CDU votieren fünf mit "Ja". Im bundesweiten Durchschnitt liegt die Zustimmungsrate der Unionskandidaten bei nur zehn Prozent. Gegen die Einführung bundesweiter Volksentscheide sprechen sich in Thüringen lediglich vier CDU-Kandidaten aus, darunter Antje Tillmann aus Erfurt und Christian Hirte aus dem Wartburgkreis. In den Wahlkreisen der beiden Kandidaten liegt der Schwerpunkt der Flugblattaktion. Verteilt werden hier zusammen mehr als 100.000 Flugblätter.
Um deutschlandweite Volksabstimmungen einzuführen, muss das Grundgesetz geändert werden. Dafür ist eine Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag nötig. Diese wurde bisher durch die Verweigerungshaltung der CDU verhindert.
Mehr Informationen: <link http: www.volksentscheid.de> www.volksentscheid.de
Bei Rückfragen: Karolin Schulz, 0176-40020437
