Mehr Demokratie e.V. Thüringen: „Mit BI reden, statt sie zu brüskieren!“ - Weimarer OB reagiert völlig überzogen auf Einwohnerantrag

„Völlig überzogen“ – so kommentiert der Verein Mehr Demokratie das Vorgehen von Oberbürgermeister Stefan Wolf gegenüber dem Einwohnerantrag zum Schießhaus. Der Antrag war mit der von Kommunalordnung vorgesehenen Zahl von Unterschriften in der vergangenen Woche von der Bürgerinitiative Schießhaus eingereicht worden. Der Stadtrat hatte mehrheitlich die Zulässigkeit des Antrages festgestellt. Hiergegen hat sich Wolf mit der Begründung verwahrt, die Angelegenheit sei Sache der Denkmalschutzbehörde, nicht des Stadtrates.

„Der OB sollte dem Wunsch nach einer sachlichen Debatte entsprechen, auch wenn der Stadtrat nicht in allen Punkten zuständig ist. So ließe sich die Meinungsbildung und eine sachliche Diskussion befördern, anstatt die Kluft zwischen Bevölkerung und Verwaltung zu verschärfen“, so der Weimarer Peter Häusler, Mitglied des Landesvorstandes von Mehr Demokratie in Thüringen. „Hier wird eine Bürgerinitiative brüskiert, die nichts als reden will.“

Selbst wenn es dem Stadtrat nicht obliege, ein Denkmal auszuweisen, könne er sich doch eine Meinung bilden zu den im Einwohnerantrag angesprochenen Punkten, wie zur Erhaltung einer Allee oder zur Gestaltung eines Fußweges. „Welchen Nutzen soll die Stadt Weimar davon haben, dass ihr OB mit hohem Aufwand den Stadtrat davon abhält, sich mit den Vorschlägen einer Bürgerinitiative ganz unverbindlich zu befassen?“ fragt Häusler.

Mehr Demokratie empfiehlt Gelassenheit im Umgang mit Bürgerinnen und Bürgern, die „ihr gutes Recht“ wahrnehmen und Beteiligungsinstrumente nutzen, die von der Kommunalordnung angeboten werden: „Weniger Front, mehr Gespräch, Herr Oberbürgermeister.“

Bei Rückfragen: Peter Häusler, 0173 66 43 634