Am Sonntag Bürgerentscheid in Barchfeld-Immelborn

Zur Entscheidung steht: „Investitionsstopp Barchfelder Schlösser“

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In Barchfeld-Immelborn (Wartburgkreis) steht am kommenden Sonntag (25.10.) ein Bürgerentscheid an. Den rund 4.000 stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern liegt die Frage vor, ob Investitionen in zwei von der Gemeinde erworbene Schlösser zukünftig unterbleiben sollen. Die Gemeinde hatte die maroden Schlösser im Jahr 2012 erworben.

Möglich wurde der Bürgerentscheid durch das erfolgreiche Bürgerbegehren „Investitionsstopp Barchfelder Schlösser“. Von März bis Juni dieses Jahres hatten die Initiatoren 916 Unterschriften gesammelt und damit die erforderliche Unterschriftenhürde von sieben Prozent der Stimmberechtigten mit 22 Prozent deutlich übersprungen.

Erfolgreich ist die Initiative, wenn die Mehrheit der Abstimmenden sowie mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten die vorliegende Frage mit JA beantworten.

Der Thüringer Landesverband des Vereins Mehr Demokratie ermuntert die Bürgerschaft in Barchfeld-Immelborn, sich rege an der Abstimmung zu beteiligen. „Bei einem Bürgerentscheid hat jede Stimme dasselbe Gewicht. Alle Bürgerinnen und Bürger können damit gleichermaßen auf ein strittiges Projekt Einfluss nehmen“, so Ralf-Uwe Beck, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie in Thüringen. „Eine Volksabstimmung sorgt zudem dafür, dass die Entscheidung auch von denen eher akzeptiert sind, die sich nicht durchsetzen konnten. So kann ein Bürgerentscheid auch zur Befriedung von Auseinandersetzungen beitragen.“

Beklagt haben die Initiatoren des Begehrens, dass offenbar Abstimmungsbenachrichtigungen zu spät zugestellt worden seien. Auch die Informationspolitik der Gemeinde sehen die Initiatoren kritisch. Aus Sicht von Mehr Demokratie könnte mit der von der Regierung angestrebten Reform der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene hier zukünftig vorgebeugt werden. So fordert Mehr Demokratie, gesetzlich festzuschreiben, dass vor einem Bürgerentscheid eine ausgewogene Information mit Pro- und Contra-Positionen an alle Haushalte gegeben werden muss.

Die am Sonntag den Bürgern vorliegende Abstimmungsfrage lautet: „Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Barchfeld-Immelborn die Investitionen in die beiden Schlossruinen in Barchfeld einstellt, abgesehen von unbedingten gesetzlichen Verpflichtungen.“

 

Bei Rückfragen: Ralf-Uwe Beck, Sprecher Mehr Demokratie in Thüringen, 0172-7962982

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Ralf-Uwe Beck
Vorstandssprecher
Mehr Demokratie in Thüringen
0172-7962982

MD-Bundesvorstand
Koordinator unserer Volksbegehren in Thüringen

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