Thüringer Landesregierung beschließt Corona-BürgerForum

Am heutigen Dienstag (2.2.) hat die Thüringer Landesregierung die Einberufung eines Thüringer BürgerForums zur Bewältigung von COVlD-19 und künftiger Pandemien beschlossen. Nach Baden-Württemberg ist es bundesweit der zweite losbasierte Bürgerrat, der sich zum Thema Corona konstituieren und Regierung und Parlament beraten soll. „Damit die Demokratie nicht zum Krankheitsfall wird, müssen die Parlamente und die Bürgerinnen und Bürger stärker beteiligt werden. Thüringen setzt einen wichtigen Akzent bei der Pandemiebekämpfung. Das sollte Schule machen“, so Ralf-Uwe Beck, Sprecher des Landesverbandes Thüringen von Mehr Demokratie e.V.

Nach Ansicht von Mehr Demokratie sollten alle Länder ihre Bürgerbeteiligung in der Corona-Krise ausbauen. Dabei könnten sie von den Erfahrungen in Thüringen und Baden-Württemberg zehren.

„Bürgerräte bringen politische Entscheidungen mit der Alltagskompetenz der Bürgerinnen und Bürger zusammen. Das hilft bei einer wirksamen Pandemiebekämpfung und hilft dabei, die Einschränkung von Grundrechten dauernd zu überprüfen“, so Beck. Bürgerräte könnten Brücken schlagen zwischen Regierung, Parlament und Bürgerschaft.

Ein Bürgerrat mit ausgelosten Bürgerinnen und Bürgern soll die Zusammensetzung einer Gesellschaft – Altersgruppen, das Geschlechterverhältnis, die Bildungsabschlüsse – genau abbilden. Zudem sollen alle Regionen, Stadt und Land gleichermaßen vertreten sein.

Was sind Bürgerräte und wie funktionieren sie:
https://www.mehr-demokratie.de/themen/buergerraete/

 

Bei Rückfragen: Ralf-Uwe Beck, 0172-7962982

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Ralf-Uwe Beck
Vorstandssprecher
Mehr Demokratie in Thüringen
0172-7962982

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