In den letzten beiden Sammlungswochen wird das Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ unterstützt vom Omnibus für Direkte Demokratie. Am morgigen Montag (7.7.) beginnt die zweite Tour des OMNIBUS’ durch Thüringen. Der weiße Doppeldecker wird von Altenburg aus neun weitere Thüringer Städte anfahren und mit einem Team Unterschriften sammeln. Enden wird die Tour in Erfurt. Hier wird der Bus an den beiden letzten Sammlungstagen, dem 18. und 19. Juli, auf dem Erfurter Anger bis 24 Uhr als Anlaufstelle geöffnet sein. Der Bus war bereits im Juni dieses Jahres in 24 Thüringer Städten unterwegs.
„Es sind 1,3 Millionen Unterschriftsbögen im ganzen Land verteilt. Der OMNIBUS wird als fahrendes Volksbegehrens-Büro mithelfen, die Unterschriften einzusammeln“, so Ralf-Uwe Beck, Sprecher des Bündnisses für Mehr Demokratie in Thüringen.
Dem Volksbegehren fehlen zum Erfolg noch 48.000 Unterschriften. 152.000 Menschen haben das Volksbegehren bereits unterschrieben. Nach den Vorgaben der Thüringer Verfassung müssen für ein erfolgreiches Volksbegehren zehn Prozent der Stimmberechtigten, rund 200.000 Menschen, unterschreiben. Gelingt dies, muss sich der Landtag mit den Vorschlägen für fair gestaltete Bürgerbegehren befassen, lehnt er ab, kommt es zum Volksentscheid.
Den Omnibus für Direkte Demokratie gibt es seit der documenta 1987. Die Idee für den Omnibus schließt an Aktivitäten von Joseph Beuys an, der sich für die direkte Demokratie eingesetzt hatte. Der erste blaue OMNIBUS ist bis 1994 durch Deutschland gefahren. Im Jahr 2000 ist ein neuer, diesmal weißer OMNIBUS gestartet. Er hatte seine Jungfernfahrt bei dem damaligen Volksbegehren für Mehr Demokratie in Thüringen.
Die Tour des OMNIBUS’
7./8.7. Altenburg, Marktplatz; 9.7. Gera, Globusmarkt; 10.7. Jena, Am Pulverturm; 11.7. Saalfeld, Marktplatz; 12.7. Weimar, Goetheplatz; 13.7. Erfurt; 14.7. Gotha, Neumarkt; 15.7. Meiningen, Marktplatz; 16.7. Suhl, Unterer Markt; 17.7. Arnstadt, Holzmarkt; 18./19.7. Erfurt, Anger, jeweils bis 24 Uhr.
Informationen zum Volksbegehren: www.thueringen.mehr-demokratie.de
Zum Omnibus für Direkte Demokratie: www.omnibus.org
Bei Rückfragen: Werner Küppers, OMNIBUS-Fahrer, 0151-19492186 o. 0172-9234673
Ralf-Uwe Beck, Bündnis-Sprecher, 0172-7962982
