Wie können Bürger bei der Planung von Großprojekten besser beteiligt werden? – Mit dieser Frage befasst sich eine Diskussionsveranstaltung am Dienstag, dem 3. Juli 2012, von 13 bis 19 Uhr, im Thüringer Landtag in Erfurt. Unter der Überschrift „Tunnel, Windrad, Deponie“ wollen Experten, Parlamentarier, Kommunalpolitiker und engagierte Bürger das Thema „Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren“ diskutieren. Veranstalter sind die Landtagsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Zusammenarbeit mit dem „Bündnis für mehr Demokratie in Thüringen“. Die Veranstaltung, zu der rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet werden, ist öffentlich, der Eintritt ist frei.
Das Impulsreferat „Wer die Bürger beteiligt, wird sie nicht mehr los“ hält zu Beginn Buno Kaufmann aus Schweden, Generalsekretär des Initiative and Referendum Institute Europe und Stadtrat für Bürgerbeteiligung und Wahlleiter der schwedischen Gemeinde Falun. Rechtsanwalt Harald Baumann-Haske wird einen Überblick über das derzeit bestehende Planungsrecht in Deutschland geben. Anschließend wird die Vorsitzende des BUND Baden-Württemberg, Brigitte Dahlbender, ausführen, wo die Bürger mehr Einfluss haben sollten. Über „Alternative Beteiligungsformen: Planungszelle & Co.“ wird Hanns-Jörg Sippel, Vorstandsvorsitzender Stiftung Mitarbeit, ab 15.30 Uhr referieren. Den Abschluss bildet ein Podium, das von Vertretern der Landtagsfraktionen besetzt sein wird. Zuvor werden mit kurzen Pro- und Contra-Statements drei Thüringer Großprojekte beleuchtet: das Wasserspeicherkraftwerk Schmalwasser, die Verlegung der B19 im Wartburgkreis sowie die Auswirkungen auf Weimar bei Realisierung der neuen ICE-Trasse.
„S21 ist zu einem Schlagwort geworden – nicht nur für die Auseinandersetzung um ein Verkehrsprojekt. Vom Stuttgarter Bahnhofsvorplatz ist auch ein Signal für mehr Bürgerbeteiligung ausgegangen. Was ist zu tun?“, heißt es in der Einladung zu der Veranstaltung.
Hinweis für die Redaktionen:
Das gesamte Programm finden Sie unten.
Bei Rückfragen: Ralf-Uwe Beck, Sprecher Bündnis für Mehr Demokratie in Thüringen, 0172-7962982
