Pressearchiv

Thüringen Vorreiter: Dialog zwischen Parlament und Bürgern wird gestärkt Regierungsmehrheit im Ausschuss darf Bürgerbeteiligung nicht blockieren

[weiter...]

Der Bürgerentscheid in Eisenach ist der zweite von bisher 34 Bürgerentscheiden in Thüringen, der „unecht“ gescheitert ist. 68,3 Prozent der Abstimmenden haben sich zwar für den Erhalt der Grundschule „Am Petersberg“ ausgesprochen. Das Zustimmungsquorum von 15 Prozent jedoch wurde verfehlt. Die...

[weiter...]

In Eisenach steht am kommenden Sonntag (9.12.) ein Bürgerentscheid über einen Schulstandort an. Mehr als 35.000 stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, darüber zu entscheiden, ob der Beschluss des Stadtrates zur Schließung der Grundschule „Am Petersberg“ realisiert werden soll. Es...

[weiter...]

Als vorbildlich bezeichnet der Landesverband Thüringen des Vereins Mehr Demokratie die von der Stadt Eisenach in diesen Tagen an alle Stimmberechtigten versandten Informationen zum Bürgerentscheid am 9. Dezember. Eine inhaltliche Information über die zur Entscheidung anstehende Sache sei gesetzlich...

[weiter...]

Eine Muster-Satzung für Einwohnerbefragungen in Kommunen hat der Landesverband Thüringen des Vereins Mehr Demokratie ausgearbeitet.

[weiter...]

Eine stärkere Beteiligung der Öffentlichkeit bei den Wahlen der hauptamtlichen Beigeordneten in den Kommunen regt der Landesverband Thüringen des Vereins Mehr Demokratie an. Die Kandidatinnen und Kanditen sollten sich vor der Wahl durch den Stadtrat einer öffentlichen Anhörung stellen müssen.

[weiter...]

Gesetzentwurf von CDU und SPD nachbessern: Auch Diskussionen zulassen!

[weiter...]

Die im Thüringer Landtag zur Beschlussfassung anstehende stärkere parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes sollte sich auch in einem transparenten und öffentlich nachvollziehbaren Verfahren zur Besetzung der Leitung des Thüringer Verfassungsschutzes niederschlagen. Das fordert der...

[weiter...]

Gemeinsame Pressemitteilung der Landtagsfraktionen DIE LINKE; SPD, B90/GRÜNE mit dem Bündnis für Mehr Demokratie in Thüringen

 

[weiter...]

Forderungskatalog für Entwicklung der direkten Demokratie in Kommunen vorgestellt

[weiter...]

Aufruf zur Wahlbeteiligung: "Beteiligung ist Puls der Demokratie"

[weiter...]

Mehr Demokratie: Bürger entscheiden gemeinwohlorientiert

[weiter...]

„Debatte notwendig, wie Amtsträger auszuwählen und zu wählen sind“

[weiter...]

Gesetzesinitiative wird im Petitionsausschuss verhandelt

[weiter...]

Mehr Demokratie fordert Abwahl-Bürgerbegehren auch für Thüringen

[weiter...]

Forderungen wurden heute in einer Pressekonferenz im Landtag vorgestellt

[weiter...]

Eltern erreichen Erhalt der Kneipp-Schule in Stützerbach (Ilm-Kreis)

[weiter...]

Forderung bleibt: Abschaffung des Finanztabus

[weiter...]