Themenrelevante Presse in Thüringen

Auf dieser Seite finden Sie online verfügbare und frei zugängliche Presseartikel zu Bürger- und Volksbegehren in Thüringen. Außerdem verweisen wir auf interessante Artikel zu Demokratiethemen wie Wahlrecht oder Transparenz.

16- und 17-Jährige können auch künftig in Thüringen wählen. Das Thüringer Verfassungsgericht hat am Dienstag eine Verfassungsklage der AfD gegen das herabgesenkte Wahlalter bei Kommunalwahlen abgelehnt.

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Bürgerbegehren „Erfurt zahlt nicht“ fordert einen neutralen Stadtrat. Der Katholikentag 2024 soll auf 600 000 Euro verzichten

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Plaue. Am Dienstag dieser Woche wurden durch die Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens in Plaue insgesamt 219 Unterstützer-Unterschriften bei der Verwaltungsgemeinschaft „Oberes Geratal“ zur Prüfung übergeben.

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Ralf-Uwe Beck vom Verein „Mehr Demokratie“ sieht das Bürgerbegehren als Notfallinstrument an und schlägt einen Bürgerhaushalt für Schlotheim vor.

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Nur noch jeder Zweite gibt bei Kommunalwahlen seine Stimme ab. Wie lässt sich die niedrige Wahlbeteiligung anheben? Mit Experimentierfreude, sagen ein Verein und zwei Professoren.

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Der Frust der Bevölkerung über ihre Politiker hat die letzten Jahre zugenommen, viele Menschen wählen "Protest". Der Verein "Mehr Demokratie" möchte Protestwählern eine Alternative zu den extremen Parteien bieten.

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Für Bürgerbegehren werden knapp 2000 Unterstützer benötigt. Aktion auf Obermarkt geplant.

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Bürgerbegehren kommt

Voraussichtlich im Oktober wird in Gehlberg ein Bürgerentscheid über die Frage durchgeführt, ob die Gemeinde im Ilm-Kreis verbleiben soll.

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Das Thüringer Innenministerium hat einen ersten Entwurf für ein Transparenzgesetz veröffentlicht. Damit kann das Bundesland einen großen Sprung im Transparenzranking machen. Es gibt aber noch Verbesserungsbedarf.

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Das Verwaltungsgericht begründet Urteil mit der verstrichenen Frist.

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