Themenrelevante Presse in Thüringen

Auf dieser Seite finden Sie online verfügbare und frei zugängliche Presseartikel zu Bürger- und Volksbegehren in Thüringen. Außerdem verweisen wir auf interessante Artikel zu Demokratiethemen wie Wahlrecht oder Transparenz.

Bürgerbegehren „Erfurt zahlt nicht“ fordert einen neutralen Stadtrat. Der Katholikentag 2024 soll auf 600 000 Euro verzichten

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Plaue. Am Dienstag dieser Woche wurden durch die Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens in Plaue insgesamt 219 Unterstützer-Unterschriften bei der Verwaltungsgemeinschaft „Oberes Geratal“ zur Prüfung übergeben.

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Ralf-Uwe Beck vom Verein „Mehr Demokratie“ sieht das Bürgerbegehren als Notfallinstrument an und schlägt einen Bürgerhaushalt für Schlotheim vor.

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Nur noch jeder Zweite gibt bei Kommunalwahlen seine Stimme ab. Wie lässt sich die niedrige Wahlbeteiligung anheben? Mit Experimentierfreude, sagen ein Verein und zwei Professoren.

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Der Frust der Bevölkerung über ihre Politiker hat die letzten Jahre zugenommen, viele Menschen wählen "Protest". Der Verein "Mehr Demokratie" möchte Protestwählern eine Alternative zu den extremen Parteien bieten.

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Für Bürgerbegehren werden knapp 2000 Unterstützer benötigt. Aktion auf Obermarkt geplant.

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Bürgerbegehren kommt

Voraussichtlich im Oktober wird in Gehlberg ein Bürgerentscheid über die Frage durchgeführt, ob die Gemeinde im Ilm-Kreis verbleiben soll.

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Das Thüringer Innenministerium hat einen ersten Entwurf für ein Transparenzgesetz veröffentlicht. Damit kann das Bundesland einen großen Sprung im Transparenzranking machen. Es gibt aber noch Verbesserungsbedarf.

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Das Verwaltungsgericht begründet Urteil mit der verstrichenen Frist.

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Thüringens Innenminister Georg Maier stellte heute im Kabinett den Entwurf eines Transparenzgesetzes für den Freistaat vor, welches das bisherige Thüringer Informationsfreiheitsgesetz ablösen soll.

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