Thüringen war einst Schlusslicht unter den Bundesländern und hat seit einigen Jahren die deutschlandweit besten Bedingungen für Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in den Kommunen. Jährlich werden rund zehn Bürgerbegehren gestartet, zunehmend zu ökologischen Themen. Oft kommen Initiativen, aber auch Verwaltungen damit an ihre Grenzen – juristisch, organisatorisch und was den Dialog angeht. Nach einem Seminar im vergangenen Jahr gab es Bedarf, die Thematik zu vertiefen und dabei auch strategische Überlegungen anzustellen. Deshalb laden wir herzlich ein zu einem Nachmittags-Werkstatt. Referieren wird Ralf-Uwe Beck, Sprecher des Vereins Mehr Demokratie e. V.; er hat an den Gesetzen für die direkte Demokratie in Thüringen mitgearbeitet.

14 Uhr Begrüßung, Vorstellungsrunde, Erwartungen

14:30 Uhr Was ist und was vermag die direkte Demokratie?
Wie ist einzuordnen ist zwischen Wahlen und Bürgerbeteiligung

14:45 Uhr Die Regeln für die direkte Demokratie in Thüringen
a) (kurz) Landesebene: Volksbegehren (ThürBVVG)
b) (ausführlich) Kommunale Ebene: Bürgerbegehren (ThürEBBG)

Dazwischen längere Pause

16:30 Uhr Diskussion gelungener und misslungener Initiativen;
strategische Überlegungen
Die Teilnehmenden bringen ihre Beispiele ein (gegebenenfalls Gruppenarbeit)

18 Uhr Dialog zuerst: Welche Möglichkeiten für den Dialog zwischen Initiativen und
Politik/Verwaltung gibt es vor, während und nach Bürger- und Volksbegehren?

18:30 Uhr Offene Fragen, Auswertung und Perspektiven

19 Uhr Ende

Anmeldungen bitte über diesen Link:
www.renn-netzwerk.de/mitte/06032023

Bei Rückfragen: mittekein spam@renn-netzwerk.de

Veranstalter: Zukunftsfähiges Thüringen e. V./RENN.mitte mit Lothar-Kreyssig – Ökumenezentrum