Bürgerhaushalt
Der Bürgerhaushalt (oder Beteiligungshaushalt) ist eine in den 1980er Jahren entwickelte Art von direkter (kommunaler) Bürgerbeteiligung. Die Bürger können dabei über Teile der frei verwendbaren Haushaltsmittel einer Gemeinde mitbestimmen. Über die Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel verständigen sich die Bürger in einem Beratungsprozess, den die Verwaltung moderierend begleitet.
Folgende Kriterien machen einen Bürgerhaushalt aus:
- Geld: Im Zentrum der Bürgerbeteiligung stehen finanzielle Angelegenheiten.
- Dauer: Ein Bürgerhaushalt ist ein auf Dauer angelegtes und wiederholtes Verfahren. Eine einmalige schriftliche Befragung ist kein Bürgerhaushalt.
- Debatte: Der Prozess beruht auf einem eigenständigen Diskussionsprozess, der mittels Internet oder Versammlungen geführt wird. Ein Referendum zu haushalts‑ oder steuerpolitischen Fragen ist kein Bürgerhaushalt.
- Transparenz: Die Organisatoren müssen Rechenschaft ablegen, inwieweit die im Verfahren geäuβerten Vorschläge aufgegriffen und umgesetzt werden.
Der erste Bürgerhaushalt (Orçamento participativo) wurde 1989 im brasilianischen Porto Alegre durchgeführt. In den vergangenen 15 Jahren hat sich die Idee weltweit verbreitet, u. a. im Rahmen von Lokalen Agenda 21-Prozessen.
Links zum Thema Bürgerhaushalt:
- Bürgerhaushalt.org: Umfassende Website mit Definition, Diskussion und Beispielen, ein Projekt der Bundeszentrale für politische Bildung, der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt und des Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement
- Infos zum Bürgerhaushalt von der Stiftung Mitarbeit
- Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Bürgerhaushalt
- Studie der Heinrich-Böll-Stiftung zu Bürgerhaushalten in Ostdeutschland
- "Die Neuerfindung der Bürgerhaushalte" - Vortrag von Oliver Märker bei der Tagung “Stadt beteiligt! Wie neue Beteiligungskultur wächst” der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen am 28. November 2014 in Erfurt
"Bürgerbeteiligung und Finanzen"
Bei der Veranstaltung im Thüringer Landtag am 23. Juni 2011 ging es natürlich auch um das Thema Bürgerhaushalte. Hier ein Rückblick...