Mehr Demokratie und Grüne Hochschulgruppe aktiv gegen TTIP und CETA

Aktive der Initiative "Mehr Demokratie" und Mitglieder der Grünen Hochschulgruppe "Intergrün" sammeln vom morgigen Montag bis zum Mittwoch (19. bis 21. Jan.) jeweils von 10 bis 17 Uhr im Foyer der Universität Jena Unterschriften gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Die Aktion ist Teil der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative "Stop TTIP", die EU-weit bereits von mehr als 1.260.000 Menschen unterzeichnet wurde.

Mit TTIP und CETA sollen Handelsbarrieren zwischen der EU und den USA bzw. Kanada abgebaut werden. Die darin festgeschriebenen Investor-Staat-Klageverfahren sollen ausländischen Investoren das Recht geben, Staaten vor privaten Schiedsgremien zu verklagen, wenn sie sich durch Gesetze enteignet, diskriminiert oder unfair behandelt fühlen. Das Bündnis "Stop TTIP" aus mehr als 300 Organisationen aus der gesamten EU sieht hierdurch den regulären Rechtsweg umgangen. Allein durch die Ankündigung kostspieliger Schiedsverfahren könne unzulässiger Druck auf den Gesetzgeber ausgeübt werden. Dies gefährde die Demokratie.

Ziel der EU-Bürgerinitiative ist ein Verhandlungsstopp für die geplanten Handelsabkommen.

Für Rückfragen: Jörg Eichenauer, Tel. 0152-25648115
<link http: www.stop-ttip.org de>www.stop-ttip.org/de

Ansprechpartner für Redaktionen

Ralf-Uwe Beck
Vorstandssprecher
Mehr Demokratie in Thüringen
0172-7962982

Sie wollen auch unsere Pressemitteilungen erhalten?

Dann senden Sie eine E-Mail an thueringenkein spam@mehr-demokratie.de,
Betreff: Presseabo.

Weitere Informationen

Argumente, Übersichten und Hintergründe zu Volksentscheiden in Gemeinden, Ländern, Bund und International finden Sie in unserem Bereich Wissen.