Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen Verkauf der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft KoWo (an die Stadtwerke)

Erfurt, Stadt (Thüringen)

Fragestellung:
Stimmen Sie zu, dass der Stadtverwaltung Erfurt untersagt werden soll, die in seinem Besitz befindliche Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH (KoWo) ganz oder in Teilen zu veräußern?
Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Unterschriften gültig
7000
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss

Weitere Informationen

Jahr:
2019
Ankündigungsdatum:
23.04.2019
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
17.06.2019
Einreichung der Unterschriften:
31.10.2019
Beschluss zum Bürgerentscheid:
30.04.2019
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ID:
10591
Erstellungsdatum:
20.05.2019
Änderungsdatum:
13.09.2022

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