Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Neubau der Schule in Rottleben anstelle in Bendeleben

Kyffhäuserland (Thüringen)

Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Unzulässig
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
2019
Ankündigungsdatum:
12.11.2019
Verfahrenstyp:
1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag
Beschluss zum Bürgerentscheid:
23.09.2019
Weitere Entwicklung:
Der Antrag auf Durchführung eines BBs ist abgelehnt worden. Begründung: Für einen Schulneubau ist der Kreis zuständig, nicht die Gemeinde. Zudem seien inhaltliche Fehler in der Antragsbegründung enthalten.
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ID:
10799
Erstellungsdatum:
08.02.2024
Änderungsdatum:
07.07.2020

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