Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Erhalt des Wäschereibetriebs und -gebäudes

Eilenburg, Stadt (Sachsen)

Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften insgesamt:
1500
Datum des Bürgerentscheids:
05.12.2021
Gültige Stimmen:
2527
Abstimmende:
2557
Stimmberechtigte:
12916
Beteiligung:
19,58 %
Quorum:
3229
Ja-Stimmen:
1000 (39,57 %)
Nein-Stimmen:
1527 (60,43 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE unecht gescheitert

Weitere Informationen

Jahr:
2020
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2019
Einreichung der Unterschriften:
04.09.2020
Zulässigkeit:
06.09.2021
Bürgerentscheid:
05.12.2021
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ID:
11038
Erstellungsdatum:
01.11.2022
Änderungsdatum:
18.09.2020

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