Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für die Sanierung der Aula der Grundschule St. Michael (1)

Salzgitter, Stadt (Niedersachsen)

Fragestellung:
Soll die Stadt Salzgitter die Aula mit den darunterliegenden Räumlichkeiten für die vorrangige Nutzung durch die Grundschule St. Michael sanieren?
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Unzulässig
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
2021
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Zulässigkeit:
13.04.2021
Weitere Entwicklung:
Es wurde im Mai ein neues Bürgerbegehren angezeigt, welches dazu führte, dass sie BI und Rat/Verwaltung auf einen Kompromiss einigten. Das neue Bürgerbegehren wurde daraufhin zurückgezogen.
Reaktion bei Unzulässigkeit:
Neues. überarbeitetes Bürgerbegehren angezeigt.
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ID:
11248
Erstellungsdatum:
23.12.2022
Änderungsdatum:
17.05.2021

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