Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen Verkauf des Wasserturms (gegen Hotelprojekt)

Bad Zwischenahn (Niedersachsen)

Fragestellung:
Sind Sie für die Beibehaltung des Wasserturms im Eigentum der Gemeinde mitsamt Grundstück und ohne weitere Bebauung?
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
2812
Unterschriften insgesamt:
3128
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss

Weitere Informationen

Jahr:
2021
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
31.05.2021
Einreichung der Unterschriften:
09.11.2021
Zulässigkeit:
20.01.2022
Beschluss zum Bürgerentscheid:
15.12.2020
Unterschriftenanteil:
12.92
Weitere Entwicklung:
Der Stadtrat hob seinen Beschluss vor Einreichung des BBs wieder auf.
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ID:
11260
Erstellungsdatum:
12.12.2022
Änderungsdatum:
25.05.2021

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