Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für bessere Radinfrastruktur: "Radentscheid Osnabrück"

Osnabrück, Stadt (Niedersachsen)

Fragestellung:
"Soll die Stadt Osnabrück folgende 5 verkehrspolitischen Ziele bis zum Jahr 2030 umsetzen?"
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
10007
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Ankündigungsdatum:
30.11.2020
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
29.01.2022
Einreichung der Unterschriften:
01.07.2022
Zulässigkeit:
21.12.2021
Unterschriftenanteil:
7.61
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ID:
11270
Erstellungsdatum:
23.12.2022
Änderungsdatum:
17.06.2021

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