Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für alternativen Standort beim Neubau des Feuerwehrhauses

Möglingen (Baden-Württemberg)

Fragestellung:
"Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Möglingen den am 25.03.2021 gefassten und am 06.05.2021 veröffentlichten Beschluss, „den Erwerb eines Ackers von 77 a im Langen Feld (neben der Landstraße nach Stuttgart-Stammheim) für den Neubau des Feuerwehrhauses“, wieder aufhebt?"
Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften insgesamt:
856
Datum des Bürgerentscheids:
12.12.2021
Gültige Stimmen:
3426
Abstimmende:
3438
Stimmberechtigte:
8295
Beteiligung:
41,45 %
Quorum:
1659
Ja-Stimmen:
1497 (43,70 %)
Nein-Stimmen:
1929 (56,30 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2021
Verfahrenstyp:
1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2020
Einreichung der Unterschriften:
31.07.2021
Zulässigkeit:
23.09.2021
Beschluss zum Bürgerentscheid:
06.05.2021
Bürgerentscheid:
12.12.2021
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ID:
11457
Erstellungsdatum:
11.02.2022
Änderungsdatum:
28.12.2021

 

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