Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen einen Trägerschaftswechsel bei den gemeindeeigenen Kitas

Amt Wachsenburg (Thüringen)

Fragestellung:
"Sind Sie dafür, dass die gemeindeeigenen Kindertagesstätten 'Pfiffikus' in lchtershausen, 'Wachsenburgzwerge' in Haarhausen, 'Zwergenland' in Kirchheim und der Kindergarten in Holzhausen in der Trägerschaft der Gemeinde Amt Wachsenburg verbleiben und damit der Gemeinderatsbeschluss 273/2021 aufgehoben wird?"
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss

Weitere Informationen

Jahr:
2021
Verfahrenstyp:
1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag
Beschluss zum Bürgerentscheid:
09.08.2021
Weitere Entwicklung:
Der Gemeinderat hob in seiner Sitzung vom 13.12.21 den angefochtenen Beschluss auf und entsprach somit den Forderungen des BBs.
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ID:
11468
Erstellungsdatum:
07.01.2022
Änderungsdatum:
05.01.2022

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