Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Pflanzung einer Tanzlinde in der Ortsmitte (Ortsteilbegehren in Erfurt-Büßleben)

Erfurt-Büßleben (Thüringen)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass im Rahmen der Kanalarbeiten und Planung des Begleitgrüns in der Ortslage Büßleben eine bewusst nachhaltige und praktisch-ästhetische Freiflächengestaltung der Dorfmitte erfolgt, die sich an nachfolgenden Forderungen orientiert:- Pflanzung einer Tanzlinde auf dem Platz "Am Peterbach",- Festlegung eines Standortes für eine mögliche spätere Errichtung eines Backhauses (als Versorgerstation mit Grill, Wasser-, Abwasser- und Stromanschluss),- Anlage von Schotterrasen auf dem Platz "Am Peterbach" und Prüfung für Anlage am ,,Platz der Jugend",- Mitentscheidung der Tanzlindeninitiative bei der Standort-, sowie der Arten- und Sortenwahl der zu pflanzenden Gewächse,- Prüfung bzgl. der Änderungsmöglichkeit der Lage und Anzahl der Parkplätze.
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
93
Unterschriften insgesamt:
94
Datum des Bürgerentscheids:
19.03.2023
Gültige Stimmen:
618
Abstimmende:
618
Stimmberechtigte:
1015
Beteiligung:
60,90 %
Quorum:
203
Ja-Stimmen:
156 (25,24 %)
Nein-Stimmen:
462 (74,76 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
25.04.2022
Einreichung der Unterschriften:
16.08.2022
Zulässigkeit:
28.09.2022
Bürgerentscheid:
19.03.2023
--

ID:
11535
Erstellungsdatum:
10.05.2023
Änderungsdatum:
14.04.2022

 

Damit die Datenbank immer auf dem neuesten Stand ist, sind wir auf Ihre Hilfe angewiesen.
Sie haben selbst ein Bürgerbegehren initiiert oder wissen, dass ein Bürgerbegehren gestartet ist? Dann sagen Sie uns Bescheid!
Vielen Dank!