Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für den Verkauf des Sportplatzes zwecks Supermarkt-Neubaus

Bad Tennstedt, Stadt (Thüringen)

Fragestellung:
Sollen die Beschlüsse Nr. 2020/54, 2021/01 und Nr. 2022/06 des Stadtrats der Stadt Bad Tennstedt aufgehoben werden und der alte Sportplatz (Flur 25/ Flurstück 770/27) für die Neuansiedlung eines Einzelhandelsunternehmens verkauft werden?
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
774
Unterschriften insgesamt:
807
Datum des Bürgerentscheids:
04.12.2022
Gültige Stimmen:
877
Abstimmende:
931
Stimmberechtigte:
2078
Beteiligung:
42,20 %
Quorum:
416
Ja-Stimmen:
532 (60,70 %)
Nein-Stimmen:
345 (39,30 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Verfahrenstyp:
1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag
Start der Unterschriftensammlung:
12.04.2022
Einreichung der Unterschriften:
31.05.2022
Zulässigkeit:
31.08.2022
Bürgerentscheid:
04.12.2022
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ID:
11547
Erstellungsdatum:
05.04.2023
Änderungsdatum:
24.04.2022

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