Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Klimaneutralität bis 2035: "Klimaentscheid Erfurt"

Erfurt, Stadt (Thüringen)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Stadt Erfurt1. sich als Ziel setzt, in ihrem Wirkungskreis bis zum Jahr 2035 Klimaneutralität zu erreichen; in den Handlungsbereichen:a.) Energieerzeugung u. -versorgung (bei der SWE/ Energie)b.) Verkehrsbereich (EVAG und mehr)c.) Infrastrukturbereich, insbesondere ihrer Gebäude in den städtischen Liegenschaften, einschließlich der Betriebe mit Mehrheitsbeteiligungen der Stadtd.) Änderungen von Pachtverträgen ihrer landwirtschaftlichen Flächen nach den EKD-Kriteriene.) Das Beschaffungswesen der Stadtf.) Im kommunalen Wirtschaftsförderungsprogrammg.) In der nachhaltigen Stadtentwicklung, insbesondere bei der Erneuerung bestehender Quartiere und Entwicklung neuer Wohn- und Gewerbegebiete, einschließlich der Frei- und Naturräumeh.) In der Umweltbildung zum klimaneutralen Handeln bei allen Stadtakteur*innen;2. unverzüglich die Erstellung eines Klima-Aktionsplans (KAP) zur Erreichung des o.g. Hauptzieles in den Handlungsfeldern beauftragt, und zwar durch ein qualifiziertes, externes Planungs- und Beratungsunternehmen für Klimaschutz.Eine Priorisierung nach Suffizienz, Effektivität und Effizienz muss erfolgen. Ebenso sollten die organisierte Bürgerschaft und interes-sierte Erfurter*innen im Rahmen des kooperativen Erfurter-Bürgerbeteiligungsmodells einbezogen werden;3. spätestens ab 2025 beginnt, die Maßnahmen unter Fortfüh-rung der kooperativen Bürgerbeteiligung umzusetzen?Ein Klima-Rat wird gegründet und überprüft jährlich die Zielerreichung (Revision). Bei Abweichungen von Soll-Werten wird entsprechend nachjustiert, und zwar so, dass das Gesamtziel (Klimaneutralität bis spätestens 2035) erreicht wird.
Themenbereich:
Sonstiges
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
7129
Unterschriften insgesamt:
9121
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Kompromiss

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
01.08.2022
Einreichung der Unterschriften:
01.12.2022
Zulässigkeit:
25.01.2023
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ID:
11608
Erstellungsdatum:
04.07.2023
Änderungsdatum:
20.07.2022

 

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