Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für ein Potsdam ohne Erdgas bis 2030

Potsdam, Stadt (Brandenburg)

Fragestellung:
Soll die Stadt Potsdam im Rahmen ihrer Unternehmensbeteiligungen die Stadtwerke Potsdam GmbH und ihr Tochterunternehmen, die Energie und Wasser Potsdam GmbH anweisen, ab spätestens 2030 keine fossilen Brennstoffe zur Produktion von Strom und Wärme in ihren Heizkraftwerken einzusetzen und die dadurch wegfallenden Leistungen durch erneuerbare Energien oder durch unvermeidbare Abwärme oder durch Wärme aus Abwasser zu ersetzen, insbesondere durch den Aufbau eigener Wärme- und/oder Stromerzeugungsanlagen?
Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Aktueller Status:
Klage eingereicht
Zulässigkeit:
Zulässig
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BB nicht eingereicht

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Ankündigungsdatum:
31.08.2022
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
31.08.2022
Zulässigkeit:
05.10.2023
Klage:
1
--

ID:
11668
Erstellungsdatum:
04.01.2024
Änderungsdatum:
18.01.2024

Zurück

 

Damit die Datenbank immer auf dem neuesten Stand ist, sind wir auf Ihre Hilfe angewiesen.
Sie haben selbst ein Bürgerbegehren initiiert oder wissen, dass ein Bürgerbegehren gestartet ist? Dann sagen Sie uns Bescheid!
Vielen Dank!