Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für gemeinsamen Grundschulstandort Mandelsloh

Neustadt am Rübenberge, Stadt (Niedersachsen)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass der Ratsbeschluss vom 14.10.2021,Beschlussvorlage 2021/220 – Auswahl eines gemeinsamen Standortes der Grundschule Mandelsloh/Helstorf am Standort Helstorf aufgehoben wird und stattdessen der Standort Mandelsloh als gemeinsamer Standort festgelegt wird ?
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften insgesamt:
4800
Datum des Bürgerentscheids:
12.11.2023
Gültige Stimmen:
6829
Abstimmende:
6868
Stimmberechtigte:
36241
Beteiligung:
18,95 %
Quorum:
7249
Ja-Stimmen:
5240 (76,73 %)
Nein-Stimmen:
1589 (23,27 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE unecht gescheitert

Weitere Informationen

Jahr:
2023
Ankündigungsdatum:
14.12.2022
Verfahrenstyp:
1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag
Start der Unterschriftensammlung:
23.01.2023
Einreichung der Unterschriften:
11.07.2023
Zulässigkeit:
30.09.2023
Beschluss zum Bürgerentscheid:
14.10.2021
Bürgerentscheid:
12.11.2023
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ID:
11746
Erstellungsdatum:
16.11.2023
Änderungsdatum:
21.12.2022

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