Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für den Erhalt der Werkrealschule

St. Johann (Baden-Württemberg)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Gemeinde den Antrag auf Auflösung der Werkrealschule St. Johann (Klasse 5-9) zurückzieht und eine Schulentwicklungskommission zum Erhalt der Werkrealschule einsetzt?
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
900
Datum des Bürgerentscheids:
07.05.2023
Gültige Stimmen:
1727
Abstimmende:
1731
Stimmberechtigte:
4218
Beteiligung:
41,04 %
Quorum:
844
Ja-Stimmen:
989 (57,27 %)
Nein-Stimmen:
738 (42,73 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Verfahrenstyp:
1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag
Start der Unterschriftensammlung:
26.11.2022
Einreichung der Unterschriften:
15.12.2022
Zulässigkeit:
18.01.2023
Beschluss zum Bürgerentscheid:
21.09.2022
Bürgerentscheid:
07.05.2023
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ID:
11769
Erstellungsdatum:
11.05.2023
Änderungsdatum:
24.12.2022

 

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