Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen die geplanten Baumaßnahmen im Zuge der Auen-Umgestaltung (gegen die geplante Rad- und Fußwegbrücke)

Nidderau, Stadt (Hessen)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass der Beschluss zur ‚Umsetzung des Auenkonzepts‘ Aktenzeichen AT82/2022 der Stadtverordnetenversammlung, Stadt Nidderau vom 01.12.2022 aufgehoben wird und stattdessen ausschließlich eine Beschilderung und die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie durchgeführt werden?
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften insgesamt:
2625
Datum des Bürgerentscheids:
02.07.2023
Gültige Stimmen:
6577
Abstimmende:
6600
Stimmberechtigte:
16128
Beteiligung:
40,92 %
Quorum:
4032
Ja-Stimmen:
3847 (58,49 %)
Nein-Stimmen:
2730 (41,51 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE unecht gescheitert

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Verfahrenstyp:
1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag
Start der Unterschriftensammlung:
08.12.2022
Einreichung der Unterschriften:
24.01.2023
Zulässigkeit:
23.03.2023
Beschluss zum Bürgerentscheid:
01.12.2022
Bürgerentscheid:
02.07.2023
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ID:
11797
Erstellungsdatum:
11.01.2024
Änderungsdatum:
09.02.2023

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