Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Bau einer Umgehungsstraße

Hirschberg an der Bergstraße (Baden-Württemberg)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Hirschberg ein Genehmigungsverfahren zum Bau einer westlichen Ortsrandentlastungsstraße im Ortsteil Großsachsen beim Regierungspräsidium beantragt?
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften insgesamt:
1044
Datum des Bürgerentscheids:
08.10.2023
Gültige Stimmen:
4415
Abstimmende:
4427
Stimmberechtigte:
7782
Beteiligung:
56,89 %
Quorum:
1557
Ja-Stimmen:
1060 (24,01 %)
Nein-Stimmen:
3355 (75,99 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2023
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
11.02.2023
Einreichung der Unterschriften:
13.03.2023
Zulässigkeit:
25.04.2023
Bürgerentscheid:
08.10.2023
--

ID:
11824
Erstellungsdatum:
19.10.2023
Änderungsdatum:
16.03.2023

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