Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen "Große Tonnen"

Mönchengladbach, Stadt (Nordrhein-Westfalen)

Fragestellung:
\"Wollen Sie, daß- das derzeitige Müllgefäß mit 25-, 35-, 50-Liter-Behältern für die Restmüllabfuhr - solange wie möglich und rechtlich zulässig - beibehalten wird,- der Abfuhrrhythmus der Restmüllgefäße von zwei- auf einmal wöchentlich umgestellt wird, sobald die Biotonne - wie bereits beschlossen - als freiwilliges Angebot flächendeckend eingeführt ist, und - die Beschlüsse des Umwelt- und Betriebsausschusses vom 29.02.1996 und des Rates vom 20.03.1996 aufgehoben werden, sie dem entgegenstehen?\"
Themenbereich:
Entsorgungsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften insgesamt:
60000
Datum des Bürgerentscheids:
15.12.1996
Gültige Stimmen:
96727
Abstimmende:
96892
Stimmberechtigte:
203877
Beteiligung:
47,52 %
Quorum:
50970
Ja-Stimmen:
92986 (96,13 %)
Nein-Stimmen:
3741 (3,87 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
1996
Ankündigungsdatum:
29.02.1996
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
31.05.1996
Einreichung der Unterschriften:
18.06.1996
Zulässigkeit:
20.03.1996
Beschluss zum Bürgerentscheid:
29.02.1996
Bürgerentscheid:
15.12.1996
Reaktion bei Unzulässigkeit:
96892
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ID:
2805
Erstellungsdatum:
02.04.2004
Änderungsdatum:
13.09.2022

 

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