Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen Buskaps (Rückbau von Bushaltebuchten)

Wuppertal, Stadt (Nordrhein-Westfalen)

Fragestellung:
Sind Sie gegen den Rückbau von Busbuchten zur Errichtung von \"Buskaps\", die das Halten der Busse auf Fahrbahnen erzwingen, und damit gegen ein Konzept, das entsprechende Maßnahmen für ganz Wuppertal vorsieht?
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Unterschriften insgesamt:
42890
Datum des Bürgerentscheids:
15.02.1998
Gültige Stimmen:
87699
Abstimmende:
87850
Stimmberechtigte:
277660
Beteiligung:
31,60 %
Quorum:
69415
Ja-Stimmen:
78338 (89,30 %)
Nein-Stimmen:
9361 (10,70 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
1997
Ankündigungsdatum:
06.09.1997
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
31.08.1997
Einreichung der Unterschriften:
02.12.1997
Zulässigkeit:
14.01.1998
Beschluss zum Bürgerentscheid:
03.09.1997
Bürgerentscheid:
15.02.1998
Unterschriftenanteil:
15.5
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ID:
2812
Erstellungsdatum:
02.04.2004
Änderungsdatum:
25.06.2019

 

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