Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Bildung einer Einheitsgemeinde "Bad Liebenstein"

Bad Liebenstein, Stadt (Thüringen)

Fragestellung:
Die Stadt Bad Liebenstein bildet mit den Gemeinden Schweina und Steinbach ab 1. 7. 2004 eine Einheitsgemeinde mit der Bezeichnung "Bad Liebenstein".
Themenbereich:
Gebietsreform
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Unzulässig
Unterschriften gültig
214
Unterschriften insgesamt:
281
Datum des Bürgerentscheids:
25.04.2004
Gültige Stimmen:
609
Abstimmende:
634
Stimmberechtigte:
1192
Beteiligung:
53,19 %
Ja-Stimmen:
232 (38,10 %)
Nein-Stimmen:
377 (61,90 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2003
Ankündigungsdatum:
26.01.2003
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
07.04.2003
Einreichung der Unterschriften:
31.05.2003
Zulässigkeit:
03.02.2004
Bürgerentscheid:
25.04.2004
Klage:
1
--

ID:
3196
Erstellungsdatum:
07.06.2005
Änderungsdatum:
07.07.2020

Zurück

 

Damit die Datenbank immer auf dem neuesten Stand ist, sind wir auf Ihre Hilfe angewiesen.
Sie haben selbst ein Bürgerbegehren initiiert oder wissen, dass ein Bürgerbegehren gestartet ist? Dann sagen Sie uns Bescheid!
Vielen Dank!