Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Bildung einer Einheitsgemeinde

Bad Liebenstein, Stadt (Thüringen)

Fragestellung:
Die Stadt Bad Liebenstein bildet mit den Gemeinden Schweina und Steinbach ab 1. 7. 2004 eine Einheitsgemeinde mit der Bezeichnung \"Bad Liebenstein\".
Themenbereich:
Gebietsreform
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
541
Unterschriften insgesamt:
586
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss

Weitere Informationen

Jahr:
2003
Ankündigungsdatum:
26.01.2003
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
31.03.2003
Einreichung der Unterschriften:
01.06.2003
Zulässigkeit:
31.05.2003
Unterschriftenanteil:
10.6
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ID:
3199
Erstellungsdatum:
13.06.2005
Änderungsdatum:
13.09.2022

 

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