Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für neues Gymnasium im Landkreis Landshut

Landshut, Landkreis (Bayern)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass der Landkreis Landshut bei den zuständigen Stellen auf die Errichtung eines neuen Gymnasiums im Kreisgebiet hinwirkt und hierzu alle rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreift, insbesondere dass•sich der Landkreis im Rahmen der ihm zustehenden Beteiligungs-, Mitwirkungs- und Anhörungsrechte für die Errichtung des Gymnasiums ausspricht,•als Sachaufwandsträger die erforderlichen Anlagen und Gebäude errichtet und•die entsprechenden (Förder-) Anträge stellt bzw. aufrecht erhält?
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften insgesamt:
8000
Datum des Bürgerentscheids:
07.06.2009
Gültige Stimmen:
47086
Abstimmende:
47200
Stimmberechtigte:
112000
Beteiligung:
42,10 %
Ja-Stimmen:
24575 (52,20 %)
Nein-Stimmen:
22511 (47,80 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2009
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
28.02.2009
Einreichung der Unterschriften:
08.04.2009
Zulässigkeit:
27.04.2009
Bürgerentscheid:
07.06.2009
--

ID:
6225
Erstellungsdatum:
05.05.2009
Änderungsdatum:
13.09.2022

Zurück

 

Damit die Datenbank immer auf dem neuesten Stand ist, sind wir auf Ihre Hilfe angewiesen.
Sie haben selbst ein Bürgerbegehren initiiert oder wissen, dass ein Bürgerbegehren gestartet ist? Dann sagen Sie uns Bescheid!
Vielen Dank!