Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Umnutzung der ehemaligen Grundschule Unterbreizbach

Unterbreizbach (Thüringen)

Fragestellung:
„Durchführung eines öffentlichen Diskussion im Gemeinderat bezüglich Konzept zur Umnutzung der ehemaligen Grundschule\"
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Unzulässig
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
2010
Ankündigungsdatum:
30.04.2010
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Zulässigkeit:
10.05.2010
Beschluss zum Bürgerentscheid:
31.03.2010
Weitere Entwicklung:
Antrag abgelehnt mit der Begründung, dass es sich um Einwohnerantrag handelte - Protokoll Gemeinderat 11.5.2010: Der Antrag wäre inhaltlich nicht zulässig - keine durch den Bürgermeister vollziehbare Entscheidung (gefordert \"öffentliche Diskussion im Gemeinderat\") oder konkrete Willenserklärung; Gespräch mit den Antragstellern wurde diesbezüglich durch den Bürgermeister geführt. Entscheidungsfrist des Bürgermeisters auf Zulassung des Antrages ist am 10.5. abgelaufen, Antrag wurde als unzulässig durch den Bürgermeister beschieden
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ID:
6789
Erstellungsdatum:
21.10.2010
Änderungsdatum:
13.09.2022

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