Fragestellung:

Sind Sie dafür, dass der Stadtratsbeschluss vom 20.01.2011 über die Fortschreibung des Bedarfsplanes Kindetagesbetreuung in Gera für das Jahr 2011 ( Drucksache-Nr. 183/2009, 2. Ergänzung) in folgenden Punkten abgeändert wird:1.Auf Seite 8 der Bedarfsplanung, Punkt 4 – Betreuung von Hortkindern in Gera- sind die letzten 4 Sätze – ab der Formulierung „Ab dem Schuljahr 2011/2012 werden keine neuen Grundschulkinder in Kindertageseinrichtungen aufgenommen.“ – ersatzlos zu streichen2.Dieser Änderung folgend sind die Fachpersonalkosten für die Hortbetreuung in Kitas entsprechend finanziell zu untersetzen.

Themenbereich:

Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen

Aktueller Status:

Verfahren abgeschlossen

Unterschriften gültig

6128

Unterschriften insgesamt:

7000

Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:

Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss

Weitere Informationen

Jahr:

2011

Ankündigungsdatum:

31.01.2011

Verfahrenstyp:

1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag

Start der Unterschriftensammlung:

31.03.2011

Einreichung der Unterschriften:

30.07.2011

Beschluss zum Bürgerentscheid:

20.01.2011

Unterschriftenanteil:

7.15

Weitere Entwicklung:

Am 6.10.2011 fasste der Geraer Stadtrat einstimmig einen neuen Beschluss, der dem Anliegen des Bürgerbegehrens entsprach. Die Kompromiss-Vorlage war zuvor von Initiative und Bürgermeister ausgehandelt worden. Beide Seiten wollten einen teuren Bürgerentscheid vermeiden. Die Initiatve zog noch in der öffenlichen Stadtratssitzung ihr Begehren zurück.

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ID:

6996

Erstellungsdatum:

20.10.2021

Änderungsdatum:

07.07.2020