Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen Pläne für die Nutzung des ehem. Krankenhauses als Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge (statt dessen: nur teilweise Nutzung als Gemeinschaftsunterkunft sowie medizinische Einrichtungen (Bebauungsplan)

Rudolstadt, Stadt (Thüringen)

Fragestellung:
Mögen der Stadtrat beziehungsweise die Bürger der Stadt Rudolstadt beschließen, dass ein Bebauungsplan am Ort des alten Krankenhausgeländes in der Oststraße in Rudolstadt zum Zwecke einer verträglichen Nachnutzung des Krankenhausgeländes im Einklang mit der umgebenen Wohnnutzung und unter Berücksichtigung der Verkehrs- und Baunutzung aufgestellt wird.
Themenbereich:
Planungssatzungen (Bauleitplanung)
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss

Weitere Informationen

Jahr:
2015
Ankündigungsdatum:
28.02.2014
Verfahrenstyp:
1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag
Start der Unterschriftensammlung:
01.12.2014
Einreichung der Unterschriften:
12.03.2015
Weitere Entwicklung:
Die alte Klinik gehört der Thüringen Klinik und wird nun an die verschiedenen Nutzer vermietet. Die Baugenehmigung für den Umbau liegt vor. Voraussichtlich im Spätsommer kann der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt die ersten Asylbewerber aufnehmen. (18.06.2015)
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ID:
8308
Erstellungsdatum:
23.03.2014
Änderungsdatum:
13.09.2022

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