Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen Moscheebau (I)

Erfurt, Stadt (Thüringen)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass 1.) der Bebauungsplan MAR 071 „Gebiet zwischen Schwarzburgstraße/B4 und geplanter Straßenanbindung an die B4 (Gefahrenschutzzentrum)“ dahingehend geändert wird, dass Anlagen für kirchliche und kulturelle Zwecke nicht errichtet werden dürfen (auch nicht ausnahmsweise), 2.) bis zur Änderung des Bebauungsplans MAR 071 der Stadt Erfurt eine Veränderungssperre für den beplanten Bereich erlassen wird und 3.) von der Gemeinde unverzüglich beantragt wird, dass Entscheidungen über die Zulässigkeit von Bauvorhaben für Anlagen kirchlicher und kultureller Zwecke im Gebiet des Bebauungsplans MAR 071 der Stadt Erfurt gemäß § 15 BauGB weitestmöglich zurückzustellen sind?
Themenbereich:
Kulturprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Unzulässig
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
2016
Ankündigungsdatum:
31.05.2016
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
20.06.2016
Zulässigkeit:
25.07.2016
Weitere Entwicklung:
AfD setzt einen 2. Versuch an (20.08.2016)
Reaktion bei Unzulässigkeit:
Neuformulierung des Bürgerbegehrens geplant
Klage:
1
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ID:
9445
Erstellungsdatum:
20.10.2021
Änderungsdatum:
07.07.2020

 

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