Zum ersten Mal in Deutschland können am kommenden Sonntag (22.5.) in Bremen 16- und 17-Jährige an einer Landtagswahl teilnehmen. Die rot-grüne Regierungsmehrheit hatte die Absenkung des Wahlalters 2009 beschlossen, nachdem das Wahlalter bei Kommunalwahlen in Bremen bereits im Oktober 2006 auf 16 Jahre gesenkt worden war.
Der Thüringer Landesverband von Mehr Demokratie e.V. spricht sich seit längerem für eine Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen aus. "Wer Jugendliche an Wahlen beteiligt, weckt damit ihr Interesse an Politik und den Wunsch, sich einzubringen", so Landesvorstands-Sprecher Ralf-Uwe Beck. Bisher können Jugendliche ab 16 Jahren nur in den Ländern Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein an Kommunalwahlen teilnehmen.
Mehr Demokratie weist darauf hin, dass Jugendliche zunehmend eine gesellschaftliche Minderheit darstellten, deren Interessen von den Parteien oft nicht vertreten würden. "Thüringen könnte mit der Absenkung des Wahlalters für die kommunale Ebene erste Erfahrungen damit sammeln, Jugendliche früher als bisher an Wahlen zu beteiligen", so Beck. Auch wenn der Landtag im Oktober 2010 einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Absenkung des Wahlalters abgelehnt habe, dürfe angesichts der demografischen Entwicklung die Diskussion um eine Entwicklung des Wahlrechts nicht abreißen. Insgesamt könne eine frühere Beteiligung eine offene Einstellung zum demokratischen System bewirken und das Gespür für das Gewicht der eigenen Stimme schärfen helfen.
In Thüringen gibt es seit Mai 2009 mit dem Einwohnerantrag die Möglichkeit für Jugendliche ab 14 Jahren, sich in die Kommunalpolitik einzubringen. Mit dem Antrag, den ein Prozent der Stimmberechtigten der Gemeinde (jedoch höchstens 300 Einwohner) unterschreiben müssen, wird der Gemeinderat oder Kreistag verpflichtet, sich mit einem Thema zu beschäftigen. Tatsächlich wurde der erste Thüringer Einwohnerantrag bereits im Frühsommer 2009 von Schülerinnen und Schülern in Gera initiiert.
Bei Rückfragen: Ralf-Uwe Beck, 0172-7962982
Weitere Infos über die Wahl in Bremen finden Sie<link http: bremen-nds.mehr-demokratie.de wahlinfo2011.html external-link-new-window external link in new> hier.
