Für eine Absenkung des Wahlalter bei Kommunalwahlen spricht sich Mehr Demokratie in Thüringen aus. Der Thüringer Landesverband von Mehr Demokratie e.V. begrüßt damit die Forderung der Landtags-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, das Wahlalter auf 16 Jahre abzusenken. In einer schriftlichen Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf, der am kommenden Freitag, 13. August 2010, im Innenausschuss des Thüringer Landtags behandelt wird, heißt es: "Es darf davon ausgegangen werden, dass durch eine frühere Beteiligung von Jugendlichen an Wahlen auch ihr Interesse an politischen Willensbildungsprozessen und der Wunsch, sich einzubringen, geweckt wird." Auch bei der Demokratie gelte das Prinzip "Learning by Doing", so Landesvorstands-Sprecher Ralf-Uwe Beck: "Demokratie kann am ehesten 'gelernt' werden, wenn sie selbst erfahren, eingeübt und gelebt wird."
Mehr Demokratie in Thüringen weist darauf hin, dass eine Absenkung des Wahlalters insbesondere angesichts der demografischen Entwicklung notwendig sei. Jugendliche stellten zunehmend eine gesellschaftliche Minderheit dar, deren Interessen von den Parteien oft nicht vertreten würden. So seien politische Entscheidungen für Jugendliche mitunter nur schwer nachvollziehbar, würden nicht verstanden und deshalb auch nicht akzeptiert. Damit bestehe die Gefahr, dass Jugendliche sehr frühzeitig das demokratische System insgesamt in Frage stellen oder eine Ignoranz gegenüber politischen Entscheidungen entwickeln. "Insgesamt könnte eine frühere Beteiligung eine offene Einstellung zum demokratischen System und dem Gewicht der eigenen Stimme bewirken helfen. Ohne die Möglichkeit, Wünschen und Forderungen auch durch Wahlentscheidungen Nachdruck zu verleihen, bleiben junge Menschen auf den guten Willen erwachsener Entscheidungsträger angewiesen", heißt es in der Mehr-Demokratie-Stellungnahme.
In mehreren Bundesländern ist das Wahlalter bei Kommunalwahlen bereits abgesenkt. Thüringen wäre das achte Bundesland nach Berlin, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein, in dem Jugendliche ab 16 Jahren an Kommunalwahlen teilnehmen könnten. Bremen hat als erstes Bundesland das Wahlalter im Herbst 2009 auch für die Landtagswahlen auf 16 Jahre gesenkt.
Nach Meinung von Mehr Demokratie in Thüringen sollte bei einer Absenkung des Wahlalters vermehrt politische Bildung für die Erstwähler angeboten werden. "Mit der Einladung zur Wahl gäbe es einen direkteren Anlass, mit Jugendlichen über das Wahlsystem und die Auswirkungen einer Wahlentscheidung zu kommunizieren. Darauf sollten sich schulische wie außerschulische Angebote einstellen."
Hinweis für die Redaktionen:
Am Mittwoch, 11. August, wird um 16 Uhr mit einem kleinen Empfang das Büro des Landesverbandes Thüringen von Mehr Demokratie eröffnet. Sie sind herzlich zu dem Umtrunk in der Trommsdorffstraße 5 in Erfurt eingeladen.
Bei Rückfragen: Ralf-Uwe Beck, 0172-7962982 begin_of_the_skype_highlighting 0172-7962982 end_of_the_skype_highlighting begin_of_the_skype_highlighting 0172-7962982 end_of_the_skype_highlighting