Thüringen zählt zu den neun Bundesländern, in denen es noch nie einen „von unten“ angestoßenen Volksentscheid gab. Das geht aus dem neuen Volksbegehrensbericht hervor, den der Fachverband Mehr Demokratie heute vorstellte. Doch auch ohne Volksentscheid war im Jahr 2008 das Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ erfolgreich: Die Initiative einigte sich mit der Landespolitik auf bessere Regeln für kommunale Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, die heute als die bundesweit besten gelten.
Was die Regeln für Volksbegehren und Volksentscheide auf Landesebene betrifft, belegt Thüringen Platz 4 im Mehr-Demokratie-Ranking der Bundesländer und erhält die Schulnote 2,8 (befriedigend).
Mehr Demokratie fordert insbesondere, das Unterschriftenquorum bei Volksbegehren abzusenken. Es soll künftig ausreichen, wenn fünf Prozent der Wahlberechtigten ein Volksbegehren unterstützen, um eine Abstimmung herbeizuführen.


++ Hintergrundseite zum Volksbegehrensbericht: https://www.mehr-demokratie.de/mehr-wissen/volksbegehren-in-den-laendern/volksbegehrensbericht-2026


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