Bündnis für mehr Demokratie in Thüringen

Ab 1998 setzte sich ein Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden für mehr direkte Demokratie in Thüringen ein. Sprecher des Bündnisses war Ralf-Uwe Beck.

Die größten Erfolge des Bündnisses waren die Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringen" im Jahr 2000 und "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" im Jahr 2008.

387.469 Menschen haben im Jahr 2000 für faire Volksbegehren unterschrieben und damit tatsächlich eine Reform der direkten Demokratie auf Landesebene ausgelöst. 2008 haben sich 250.982 Thüringerinnen und Thüringer für fair geregelte Bürgerbegehren ausgesprochen. Am 3. April 2009 wurde das Volksbegehren mit großer Mehrheit vom Landtag beschlossen.

Am 30. September 2016 beschloss der Thüringer Landtag weitere Verbesserungen für die direkte Demokratie auf kommunaler Ebene. Mit dem "Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid" (ThürEBBG) wird Thüringen Spitzenreiter unter den Bundesländern.

Nachdem das Bündnis für mehr Demokratie in Thüringen große Erfolge für eine bürgerfreundliche direkte Demokratie erzielt hat, ruht die Zusammenarbeit seit der Einführung des ThürEBBG.

Das Bündnis hat ein Stück gute Thüringer Demokratiegeschichte geschrieben. Eine Chronologie der Aktivitäten finden Sie hier.