Bündnis für mehr Demokratie in Thüringen

Seit 1998 setzt sich das Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden für mehr direkte Demokratie in Thüringen ein. Sprecher des Bündnisses ist Ralf-Uwe Beck.

Die größten Erfolge des Bündnisses waren die Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringen" im Jahr 2000 und "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" im Jahr 2008.

387.469 Menschen haben im Jahr 2000 für faire Volksbegehren unterschrieben und damit tatsächlich eine Reform der direkten Demokratie auf Landesebene ausgelöst. 2008 haben sich 250.982 Thüringerinnen und Thüringer für fair geregelte Bürgerbegehren ausgesprochen. Am 3. April 2009 wurde das Volksbegehren mit großer Mehrheit vom Landtag beschlossen.

Am 30. September 2016 beschloss der Thüringer Landtag weitere Verbesserungen für die direkte Demokratie auf kommunaler Ebene. Mit dem "Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid" (ThürEBBG) wird Thüringen Spitzenreiter unter den Bundsländern.

Das Bündnis hat damit ein Stück gute Thüringer Demokratiegeschichte geschrieben. Eine Chronologie der Aktivitäten finden Sie hier.