Bündnis für mehr Demokratie in Thüringen
Seit 1998 setzt sich das Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden für mehr direkte Demokratie in Thüringen ein. Sprecher des Bündnisses ist Ralf-Uwe Beck.
Die größten Erfolge des Bündnisses waren die Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringen" im Jahr 2000 und "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" im Jahr 2008.
387.469 Menschen haben im Jahr 2000 für faire Volksbegehren unterschrieben und damit tatsächlich eine Reform der direkten Demokratie auf Landesebene ausgelöst. 2008 haben sich 250.982 Thüringerinnen und Thüringer für fair geregelte Bürgerbegehren ausgesprochen. Am 3. April 2009 wurde das Volksbegehren mit großer Mehrheit vom Landtag beschlossen.
Am 30. September 2016 beschloss der Thüringer Landtag weitere Verbesserungen für die direkte Demokratie auf kommunaler Ebene. Mit dem "Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid" (ThürEBBG) wird Thüringen Spitzenreiter unter den Bundsländern.
Das Bündnis hat damit ein Stück gute Thüringer Demokratiegeschichte geschrieben. Eine Chronologie der Aktivitäten finden Sie hier.
Zum Bündnis "Für mehr Demokratie in Thüringen" gehören die folgenden 21 Organisationen:
- Bund der Steuerzahler Thüringen e.V.
- Bündnis 90/Die Grünen Thüringen
- BUND Thüringen e.V.
- Deutscher Mieterbund Landesverband Thüringen e.V.
- DGB Landesverband Thüringen
- DIE LINKE Thüringen
- Bund Evangelischer Jugend in Mitteldeutschland
- Grüne Liga Thüringen e.V.
- IG Metall-Bezirk Frankfurt
- Jusos Thüringen
- Kommunalpolitisches Forum Thüringen e.V.
- Landesfrauenrat Thüringen e.V.
- Landesjugendring Thüringen e.V.
- Mehr Demokratie e.V.
- Offene Arbeit Erfurt
- ödp Thüringen
- Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen (seit Januar 2012)
- SPD Thüringen
- Thüringer Arbeitsloseninitiative - Soziale Arbeit e.V.
- TVVdN/BdA (Thür. Verband der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten)
- ver.di Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen
