Erster Bürgerentscheid auf Ortsteil-Ebene in Thüringen

Mehr Demokratie erwartet Aufklärung von Verfassungsausschuss

Im vergangenen Jahr gab es in Thüringen neun Bürgerbegehren in Kommunen, wie der Thüringer Landesverband des Vereins Mehr Demokratie am heutigen Mittwoch (28.12.) bekanntgab. In mehreren Fällen zeigten sich dabei die positiven Auswirkungen der Reformen aus den Jahren 2009 und 2016.

Mehr Demokratie empfiehlt Regelung nach bayerischem Vorbild

Am heutigen Donnerstag (18.08.) hat die Fraktion Die Linke einen Gesetzentwurf für Verfassungsreferenden in Thüringen vorgestellt. Der Thüringer Landesverband von Mehr Demokratie begrüßt grundsätzlich die Initiative zum Ausbau der direkten…

Kommunen sollen zu Laboren für ein modernes Wahlrecht werden. Das ist das Anliegen einer Petition, zu der es am morgigen Dienstag (24.5., 15 Uhr, Plenarsaal) eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Thüringer Landtages gibt.

Der am heutigen Dienstag (4.2.) vom Thüringer Landesverband des Vereins Mehr Demokratie vorgestellte Bürgerbegehrens-Bericht verzeichnet im Freistaat zwischen 1993 und 2021 insgesamt 222 direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene. 63 davon sind in einen Bürgerentscheid gemündet. Die…